Einreichungsvorgang

Wie kann ich einreichen?

Die Antragstellung erfolgt vollständig online über Ihren Browser. Sie befüllen ein „intelligentes“ Formular, einen sogenannten Online-Assistenten. Das digitale Einreichen genügt. Sie müssen nicht zusätzlich den Antrag ausdrucken und auf Papier einreichen.

Bauvorlagen

Am Ende des Ausfüllprozesses müssen Sie die Anlagen als PDF-Dokument hochladen. Dabei ist grundsätzlich keine Unterschrift und auch keine diese ersetzende digitale Signatur erforderlich. Es genügt, wenn sie die Person des Entwurfsverfassers (ggf. des Fachplaners) erkennen lassen, § 11 Abs. 4 Satz 3 DBauV. Das hat insbesondere für die großformatigen Bauzeichnungen Relevanz: Ein Medienbruch ist nicht nötig, die Pläne können direkt aus dem CAD-Programm abgespeichert und dann im Online-Assistenten hochgeladen werden.

Eine Ausnahme davon gilt für sicherheits- und beweisrelevante Bauvorlagen/Anlagen, also die in § 11 Abs. 4 Satz 1 DBauV explizit genannten (Standsicherheitsnachweis, Brandschutznachweis, Bestätigung nach Art. 78 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 BayBO) sowie nach § 11 Abs. 4 Satz 2 DBauV für die Bauvorlagen/Anlagen, für die es ein eingeführtes Formular gibt (Abstandsflächenübernahme, Kriterienkatalog, Prüfbescheinigungen Standsicherheit und Brandschutz). In diesen Fällen kann nicht auf Unterschriften verzichtet werden. Als „Erleichterung“ genügt allerdings die Einreichung eines Scans des unterschriebenen Originals. Die Bauaufsichtsbehörde kann die Vorlage des unterschriebenen Originals verlangen.

Zwischenspeichern

Sie können den Ausfüllprozess auf jeder Seite der Online-Assistenten zwischenspeichern. Dafür müssen Sie auf die Schaltfläche „Unterbrechen“ klicken:

Der Zwischenstand ist dann in einer HTML-Datei enthalten, die vom Nutzer des Online-Assistenten lokal auf dem Computer abgespeichert werden kann:

Der Ausfüllvorgang kann damit auch unterbrochen und später zu einem beliebigen Zeitpunkt wieder fortgesetzt werden. Entweder durch Doppelklick auf die HTML-Datei oder durch Hochladen der Datei auf der Startseite:

Besonders wichtig ist, dass das auch noch auf der letzten Seite des Online-Assistenten „funktioniert“, auf dem bereits das zusammenfassende Antrags-PDF mit allen gemachten Angaben (im Screenshot als „anzeige_beginn.pdf“ bezeichnet, weil es sich um eine Baubeginnsanzeige handelt) heruntergeladen werden kann:

Der Entwurfsverfasser kann auf dieser letzten Seite also bereits das Antrags-PDF herunterladen, den Vorgang aber trotzdem noch wie beschrieben unterbrechen. Dadurch erhält er die Möglichkeit, den Vorgang vor der Einreichung nochmals mit dem Bauherrn zu besprechen bzw. sich diesen vom Bauherrn „absegnen“ zu lassen.